Nordkorea „wählt“ heute ein neues Parlament

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Die kommunistische Führung in Nordkorea lässt am heutigen Sonntag zum zweiten Mal seit der Machtübernahme von Kim Jong-un eine neue Oberste Volksversammlung wählen.

Die Wahlen in dem abgeschotteten Land gelten als Formsache. Pro Wahlkreis tritt gewöhnlich nur ein von der herrschenden Arbeiterpartei nominierter Kandidat an. Die Wähler können in ihrem Bezirk nur mit Ja oder Nein stimmen.

Nach dem Beginn der Wahlen am Sonntagmorgen (Ortszeit) hätten bis zum Mittag fast 57 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben, berichteten die staatlichen Medien. „Alle Wähler nehmen als Einheit an der Wahl zum Wohl des sozialistischen Landes teil“, hieß es. Bei der vergangenen Parlamentswahl im März 2014 wurden nach offiziellen Angaben alle Bewerber mit hundertprozentiger Zustimmung gewählt. Die damalige Wahlbeteiligung lag offiziell bei 99,97 Prozent – lediglich im Ausland lebende Nordkoreaner oder solche, die „auf dem Ozean arbeiten“ hätten nicht teilgenommen.

So laufen die „Wahlen“

Die BBC schildert in einem Artikel den Ablauf der Veranstaltung:

► Teilnehmen müssen (!) Nordkoreaner ab 17 Jahren

► Frühes Erscheinen am Wahlbüro wird als Zeichen von Loyalität gewertet, weshalb sich schon früh am Morgen lange Schlangen bilden

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  „Nordkorea hautnah“

  Video-Doku zeigt das Horror-Leben in Kims Reich
  

  Die US-Journalistin Lisa Ling ist undercover nach Nordkorea gereist, hat die Doku „Nordkorea hautnah“ gedreht. Zum Video.

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  Satellitenfotos zeigen Arbeiten

  Bereitet Kim Jong-Boom neuen Raketen-Test vor?
  

  Neue Satellitenfotos könnten zeigen, dass Nordkorea dabei ist, eine neu gebaute Interkontinentalrakete zum Start vorzubereiten.

► Auf den Wahlzetteln ist jeweils nur ein Name angegeben. Die Nordkoreaner müssen keine Kreuzchen setzen, sondern die Zettel lediglich in eine offen einsehbare Urne werfen. Rein theoretisch haben die Bürger das Recht, den Namen des Kandidaten durchzustreichen – was einer Nein-Stimme entspräche

► Dafür gibt es Wahlkabinen. Wer dort reingeht, macht sich verdächtig. Angesichts der Arbeitslager in Nordkorea vielleicht keine so gute Idee

► Nach der Stimmabgabe wird erwartet, dass man sich zu Jubel-Gruppen vor der Tür gesellt. Dann gilt es, seine Freude darüber auszudrücken, dass man seine Stimme für die „weisen Führer“ des Landes abgegeben hat

► Die Ergebnisse: klar – immer um die 100 Prozent für den jeweiligen Kandidaten

Die derzeitigen 687 Mitglieder der Volksversammlung des nordkoreanischen Parlaments sind vor fünf Jahren „gewählt“ worden.

2014 hatte sich auch Machthaber Kim Jong-un in die Volksversammlung wählen lassen. Ihm war die oberste Macht im Staat nach dem Tode seines Vaters Kim Jong-il bereits Ende 2011 übertragen worden.

Beobachter in Südkorea erwarten, dass Kim auch heute eigene Gefolgsleute in der neuen Volksversammlung unterbringt.

Die Oberste Volksversammlung ist zwar formell das höchste Staatsorgan. Doch treffen die Abgeordneten normalerweise nur ein- oder zweimal jährlich zusammen. Auf den Sitzungen werden weitgehend vorher gefasste Beschlüsse der Staatsführung ratifiziert.