Deutschland
AfD: Was steckt hinter dem Hype in Ostdeutschland?
Stichwahl: Görlitz könnte AfD-Bürgermeister bekommen Europastadt, Filmstadt, Grenzstadt: Görlitz ist auch außerhalb der eigenen Grenzen bekannt. Und am Sonntag könnte sie wieder in den Schlagzeilen landen. Denn Görlitz könnte die erste Stadt mit einem AfD-Bürgermeister werden. (Quelle: Reuters) Sebastian Wippel und Tino Chrupalla: Der AfD-Politiker Wippel hat Aussichten die Oberbürgermeisterwahl…
Read More »Innenminister in Kiel: Clan-Mitgliedern soll Pass entzogen werden können
Horst Seehofer (CSU, l-r), Boris Pistorius (SPD), Hans-Joachim Grote (CDU), und Lorenz Caffier (CDU): Die Innenminister treffen sich zur Konferenz in Kiel. (Quelle: Frank Molter/dpa) Clan-Kriminalität, Messerangriffe und Kinderpornografie: Die Innenminister der Länder haben bei ihrem Frühjahrstreffen diverse Themen beraten – und sind sich oft einig geworden. Mehr Geld für…
Read More »Horst Seehofers Abschieberegeln sollen entschärft werden
Horst Seehofer: Der Innenminister will, dass abgelehnte Asylbewerber ohne Duldung Deutschland schnell verlassen. (Quelle: Jan Woitas./dpa) Der Bundestag nahm die verschärften Abschieberegeln des Innenministers an – doch nun gibt es Widerstand aus den Justizministerien der Länder. Auch nach der Annahme verschärfter Abschieberegeln im Bundestag gibt es Widerstand aus den Justizministerien…
Read More »Annegret Kramp-Karrenbauer: CDU-Chefin nimmt Donald Trump in Schutz
„Biden ist ein Dummkopf“ – Trump wettert gegen Obama-Vize US-Präsident Donald Trump hat sich in Rage geredet. Ziel zahlreicher Beleidigungen war Joe Biden. Vor laufenden Kameras verunglimpfte Trump den Demokraten unter ander
Read More »„Revolution Chemnitz“: Mutmaßliche Rechtsterroristen wollten Regierung stürzen
Karlsruhe: Mutmaßliche Rechtsterroristen, die in Bayern und Sachsen festgenommen wurden, erreichen den Bundesgerichtshof und werden von Polizisten abgeführt. Sie sollen die rechtsterroristische Vereinigung „Revolution Chemnitz“ gegründet haben. (Quelle: Christoph Schmidt/dpa) Die Ermittlungen gegen acht mutmaßliche Rechtsterroristen aus Sachsen stehen kurz vor dem Abschluss. Der geplante Anschlag am Tag der Deutschen…
Read More »Innenministerkonferenz: Richterbund äußert sich zu Clan-Kriminalität
Razzia gegen eine Shisha-Bar in Bochum: „Wir haben den Aufenthaltsstatus von geflüchteten Menschen nicht konsequent geklärt und zu häufig weggeschaut.“ (Archivfoto) (Quelle: Bernd Thissen/dpa) In Kiel wollen die Innenminister über Clan-Kriminalität diskutieren. Der Chef des Richterbundes kritisiert jahrzehntelange Versäumnisse. Die Familien seien nicht als Kriminelle ins Land gekommen. Der Vorsitzende…
Read More »Düsseldorf: Pistole mit Schalldämpfer bei Islamisten gefunden – trotzdem bleibt er frei
Straffällige Flüchtlingen abzuschieben ist schwierig Vier betrunkene junge Asylbewerber sollen in Amberg willkürlich auf Passanten eingeschlagen und diese verletzt haben. Die Debatte über Gewalt, Straftaten und Bestrafung von Flüchtlingen ist neu entflammt. In 120 Sekunden erklärt: Darum ist das Abschieben straffälliger Flüchtlinge so schwierig. (Quelle: t-online.de) Immer wieder wird ein…
Read More »Walter Lübcke erschossen (✝65): Berichte über SEK-Einsatz auf einer Fähre
Walter Lübcke: Die wichtigsten Informationen zum erschossenen CDU-Politiker Der Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke starb an einem Schuss in den Kopf. Das bestätigte die zuständige Staatsanwaltschaft. Sie ermittelt gegen Unbekannt, wertet zahlreiche Hinweise aus. (Quelle: t-online.de) Walter Lübcke: Das sind die wichtigsten Informationen zum Fall des erschossenen CDU-Politikers Lübcke. (Quelle: t-online.de)…
Read More »Atomabkommen retten mit Iran: Maas auf seiner schwierigsten Reise in Teheran
Heiko Maas und sein Amtskollege Javad Sarif bei der Pressekonferenz: Dass die Konferenz überhaupt stattfand, ist ein kleiner Erfolg. (Quelle: Ebrahim Noroozi/AP/dpa) Es ist die bisher schwierigste Reise von Außenminister Maas. Im Iran versucht er das Atomabkommen zu retten, das seit dem Ausstieg der USA nur noch ein Torso ist.…
Read More »Medienberichte über SEK-Einsatz im Fall Lübcke
Ermittler: Kasseler Regierungspräsident wurde erschossen Der Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke starb an einem Schuss in den Kopf. Das bestätigte die zuständige Staatsanwaltschaft. (Quelle: t-online.de) Neben aktuellem SEK-Einsatz: Das sind die Informationen zum Fall des toten CDU-Politikers Lübcke, die bisher bekannt sind. (Quelle: t-online.de) Die Polizei nimmt einen Verdächtigen fest und…
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