Mützenich wirbt für Fortbestand der Groko – Steinbrück pessimistisch

Rolf Mützenich, kommissarischer SPD-Vorsitzender: „Wir werden weiter gut und vertraulich zusammen arbeiten und haben noch viel vor.“ (Quelle: imago images)

Die SPD sucht nach einer neuen Parteiführung, auch in der Union rumort es. Hat die große Koalition noch eine Zukunft? Ex-Kanzlerkandidat Steinbrück glaubt an ein Ende noch vor Weihnachten.

Vor der Klausurtagung der Spitzen der Koalitionsfraktionen hat der kommissarische SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich für einen Fortbestand des Regierungsbündnisses geworben. „Wir werden weiter gut und vertraulich zusammen arbeiten und haben noch viel vor“, sagte Mützenich den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Angesichts verheerender Wahlergebnisse und Umfragewerte gibt es in der SPD viele Stimmen, die ein Ende der Koalition mit der Union fordern.

Peer Steinbrück zum Beispiel äußerte sich pessimistisch über den Fortbestand der großen Koalition: „Diese Regierung wird Weihnachten nicht erreichen“, sagte der frühere SPD-Kanzlerkandidat und Bundesfinanzminister in der ARD-Sendung „Maischberger – Die Woche“ am Mittwoch. „Nach den Landtagswahlen ist die Dynamik in der SPD nicht mehr zu steuern und dann wird sie aus der Regierung aussteigen“, so Steinbrück, der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei der Bundestagswahl 2013 unterlegen war.

Spitzentreffen am Donnerstag

Mit Blick auf die Führungskrise in der SPD seit dem Rücktritt der Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles sagte Steinbrück, die SPD könne sich leider keinen neuen Parteivorsitzenden „aus der Retorte backen“. „Und bisher haben alle Stellvertreter abgelehnt zu kandidieren.“ Dem Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert traut Steinbrück das Amt des Parteivorsitzenden der SPD nicht zu. Kühnert werde zwar von den Medien „hochgeschrieben“. Der 29-Jährige biete aber viele Themen keine Lösungen. „Es kann sein, dass er mit 40 Parteivorsitzender wird.“

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Die Spitzen der Koalitionsfraktionen beraten ab Donnerstagabend bei einer Klausurtagung in Berlin über die weitere Regierungsarbeit. Im Mittelpunkt der Gespräche dürften wirtschafts- und haushaltspolitische Fragen stehen. Die Vorstände der Fraktionen von CDU/CSU und SPD wollen sich dabei über Prioritäten angesichts der enger werdenden finanziellen Spielräume austauschen. Am Freitag sollen die Gespräche fortgesetzt werden.