„Europa ist mir egal“

Quelle: BILD/The White House
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Klartext-Ansage aus dem Weißen Haus an Europa!

US-Präsident Donald Trump (72) betonte am Mittwoch (Ortszeit) am Rande einer Kabinettssitzung: Durch seine Unbeliebtheit in weiten Teilen Europas sehe er sich bestätigt.

„Wenn ich in Europa beliebt wäre, würde ich meine Arbeit nicht machen“, sagte Trump vor Journalisten. Seine Klartext-Ansage: „Europa ist mir egal. Ich bin nicht von Europäern gewählt, sondern von Amerikanern.“

Der republikanische US-Präsident wiederholte dabei seinen Vorwurf, dass europäische Staaten wie Deutschland seiner Ansicht nach nicht ausreichend in ihre Verteidigung investierten und stattdessen die USA ausnutzten.

Dabei sprach Trump insbesondere auch Deutschland an: So gebe etwa Deutschland nur ein Prozent seines Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung aus. „Sie sollten vier Prozent bezahlen“, sagte der US-Präsident. Nach Trumps Darstellung zeigten sich europäische Regierungschefs wie Bundeskanzlerin Angela Merkel (64, CDU) selber erstaunt darüber, dass frühere US-Präsidenten ihnen dies hätten durchgehen lassen.

Seine Forderung: „Ich will, dass Europa bezahlt.“

Die Nato hatte 2014 beschlossen, innerhalb von zehn Jahren für die Verteidigungsausgaben ihrer Mitglieder eine Zielmarke von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts anzustreben. Deutschland hat seitdem nur eine Steigerung von 1,18 auf 1,24 Prozent geschafft, was vor allem von Trump immer wieder kritisiert wird. Bis 2024 hat Deutschland eine Steigerung auf 1,5 Prozent in Aussicht gestellt. Unter dem Druck aus Washington hat Merkel weitere Zugeständnisse angedeutet.

Kritik an Trumps außenpolitischem Kurs

Trump reagierte mit den Äußerungen auch auf eine Attacke des früheren republikanischen Präsidentschaftskandidaten Mitt Romney. Dieser hatte in einem Gastbeitrag für die „Washington Post“ massive Kritik unter anderem an Trumps Außenpolitik geäußert. Romney hatte dabei auch auf Trumps oftmals schlechte Beliebtheitswerte in Europa verwiesen.

Trump reagierte auf die Kritik mit einer Twitter-Nachricht. Über Romney heißt es darin: „Ich hab klar gewonnen, er nicht. Er soll sich für die Republikanische Partei freuen.“ Sein Aufruf: „Sei ein Teamplayer und steh auf der Gewinner-Seite.“

Here we go with Mitt Romney, but so fast! Question will be, is he a Flake? I hope not. Would much prefer that Mitt focus on Border Security and so many other things where he can be helpful. I won big, and he didn’t. He should be happy for all Republicans. Be a TEAM player & WIN!

— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) January 2, 2019

Nach einer Untersuchung des Meinungsforschungsinstituts Pew vom Oktober vertrauten beispielsweise in Deutschland im abgelaufenen Jahr nur zehn Prozent darauf, dass Trump in globalen Angelegenheiten richtig handelt. In Frankreich lagen die Werte ähnlich wie in der Bundesrepublik. In osteuropäischen Staaten wie Polen fielen sie weniger negativ für Trump aus.

»Syrien ist nur Sand und Tod

Am Rande der Kabinettssitzung am Mittwoch äußerte sich der US-Präsident erneut zum Plan für den US-Truppenabzug aus Syrien. Trump wörtlich: „Ich möchte nicht für immer in Syrien bleiben.“ Er habe jedoch nie gesagt: „Wir gehen über Nacht raus“.

Über die Lage in Syrien, wo seit fast acht Jahren ein blutiger Bürgerkrieg tobt, sagte Trump: „Wir sprechen nicht über enormen Reichtum. Wir sprechen über Sand und Tod.“

Nach den heftigen politischen Turbulenzen um seine Entscheidung zum Abzug aus Syrien hatte Trump erst am Montag einen vorsichtigen Rückzieher angedeutet, als er nach einem Treffen mit dem einflussreichen Senator Lindsey Graham davon sprach, die US-Truppen „langsam“ abzuziehen und dabei zugleich die Überreste der Terrormiliz ISIS zu bekämpfen. Von einem sofortigen Abzug und einem Sieg über ISIS, den Trump erst vor zwei Wochen verkündet hatte, war nicht mehr die Rede.