Alle reden vom Backstop – aber was ist das eigentlich?

Mini-Erlösung bei den Brexit-Verhandlungen!

Am Montagabend kam es bei Verhandlungen zwischen der britischen Premierministerin Theresa May und der EU offenbar zu einem kleinen Durchbruch, der ihr die Abstimmung im Unterhaus am Dienstagabend erleichtern könnte. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sprach von einem „letzten Anstoß, um die finale Hürde zu nehmen“.

Zentraler Punkt der Verhandlungen: Der Backstop.

ABER WAS IST DAS EIGENTLICH?

▶︎ Das Wort Backstop hat im Englischen viele Bedeutungen: Schutz, Auffanglösung oder -mechanismus, Barriere, Notanker. Im aktuellen Fall trifft alles irgendwie zu und genau das macht es so schwer, eine passende, deutsche Übersetzung mit ähnlicher Doppeldeutigkeit zu finden.

► Backstop ist der Name für eine Regelung zwischen Großbritannien und der EU, die verhindern soll, dass die Grenze zwischen Nordirland (gehört zu Großbritannien) und Irland (gehört zur EU) wieder geschlossen wird und Grenz-Kontrollen eingeführt werden.

Warum muss die irische Grenze offen bleiben?

Nordiren und Iren befürchten, dass durch eine Schließung der Grenze längst überwundene Gefühle in der ehemaligen Bürgerkriegsregion wieder hochkochen und der alte Konflikt neu entfacht. Um ein Aufflammen der Gewalt zu verhindern, muss die Grenze also offen bleiben. Das geht aber nicht, wenn Großbritannien, wie geplant, mit dem Brexit aus der EU-Zollunion austritt. Eine Lösung für dieses Dilemma gibt es bislang aber noch nicht.

Und genau hier kommt der BACKSTOP ins Spiel!

Die Regelung sieht vor, dass Großbritannien so lange in einer Zollunion mit der EU bleibt, bis die Frage bei neuen Verhandlungen gelöst ist.

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  May und Juncker

  Durchbruch im Brexit-Poker?
  

  Die britische Regierung hat „rechtlich verbindliche“ Änderungen am EU-Austrittsabkommen mit der EU erzielt.

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  Protest auf vier Pfoten

  Hundehalter machen gegen Brexit mobil
  

  Wenn alle Brexit-Argumente bis zur Ermüdungsgrenze ausgetauscht sind – hilft dann vielleicht Hundegebell als letzter Weckruf? 48 Stu…

Warum Hardliner gegen den Backstop sind

Brexit-Hardliner in Großbritannien lehnen den Backstop strikt ab. Sie fürchten, damit langfristig an die EU gebunden zu bleiben. Die EU wiederum lehnt Forderungen ab, den Backstop zeitlich zu begrenzen.

Nun heißt es, dass bis Dezember 2020 Alternativen zum Verbleib in der Zollunion gefunden werden müssen. Das soll ein neues Dokument festlegen, das laut May ein vergleichbares juristisches Gewicht wie das Austrittsabkommen selbst habe.

Am Morgen richteten sich alle Augen auf einen Mann: Gespannt warteten alle darauf, ob der britische Generalstaatsanwalt Geoffrey Cox in einem Rechtsgutachten seine ursprüngliche Bewertung des Brexit-Abkommens ändert. Im Dezember hatte er sich GEGEN die Backstop-Regelung ausgesprochen, weil auch er zum dem Schluss kam, dass Großbritannien dadurch dauerhaft gegen seinen Willen an die EU und ihre Zollunion gebunden bleiben könnte.

Sein Statement sollte starken Einfluss darauf haben, ob May die Abstimmung der Abgeordneten heute Abend gewinnen kann oder nicht, denn er hätte Hardliner umstimmen können. Doch er entschied: Das rechtliche Risiko sei „unverändert“, auch wenn der Eintritt des Backstop-Falls verringert worden sei…