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Deutschland - 18.10.2018

Abstimmung im Mai: Katarina Barley soll SPD in Europawahl anführen

Justizministerin Katarina Barley: Designierte Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl. (Quelle: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa)

Erst sagte sie Nein, nun macht sie es doch: Katarina Barley soll  Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl werden. Ihr Amt als Justizministerin müsste sie bei einem Wechsel nach Brüssel aufgeben.

Bundesjustizministerin Katarina Barley soll Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl im Mai kommenden Jahres werden. Ein entsprechender Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) wurde der Deutschen Presse-Agentur in Parteikreisen bestätigt.

Parteichefin Andrea Nahles sagte zu der Personalie lediglich: „Was ich Ihnen bestätigen kann ist, dass ich einen hervorragenden Vorschlag für die Spitzenkandidatur der SPD in Europa machen kann. Und das werden wir Ihnen auch in Kürze dann vorstellen.“ Laut RND soll Barley noch diese Woche als Kandidatin benannt werden.

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Die 49-Jährige hatte die Kandidatur erst mehrfach abgelehnt, bevor sie nun doch von der Parteispitze überzeugt werden konnte. Ihr Amt als Justizministerin könnte die Juristin zunächst behalten. Bei einem Wechsel nach Brüssel müsste sie es aber abgeben.

Suche nach Junckers Nachfolger

Bei der letzten Europawahl 2014 hatte die SPD mit Spitzenkandidat Martin Schulz ein für die SPD starkes Ergebnis von 27,3 Prozent geholt. Schulz trat damals auch als Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokraten an – anders als nun Barley, die nur nationale Spitzenkandidatin würde.

Für die europäischen Sozialdemokraten will der niederländische Sozialdemokrat Frans Timmermans ins Rennen um die Nachfolge von Kommissionschef Jean-Claude Juncker gehen, der 2019 nicht mehr antritt. Junckers erster Vize hat auch die Unterstützung von Nahles. Sein Gegenspieler könnte der CSU-Europapolitiker Manfred Weber werden, der sich in der Europäischen Volkspartei um die Spitzenkandidatur bewirbt. Weber hat die Rückendeckung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU).

Mehrere Kandidaten sagten ab

Nach den jüngsten Tiefschlägen könnte sich Parteichefin Andrea Nahles mit der Personalie Barley etwas Luft verschaffen. Die Suche war schwierig verlaufen. Es gab mehrere Absagen. Der Europabeauftragte der Partei, Udo Bullmann, wurde wegen seines geringen Bekanntheitsgrades für ungeeignet befunden. Auch eine erneute Schulz-Kandidatur wurde ins Spiel gebracht, was der langjährige Präsident des Europaparlaments aber nicht wollte.

Schulz selbst sagte zur Personalie Barley: „Das ist eine sehr gute Wahl.“ Barley sei eine überzeugte und überzeugende Europäerin, „die sich auf meine volle Unterstützung verlassen kann und die einen Kampf für ein Europa der Humanität, der Gerechtigkeit und Solidarität führt“.

Der SPD-Europaexperte Axel Schäfer begrüßte die Entscheidung für Barley. „Ich freue mich, dass die SPD-Führung mit Katarina Barley eine hervorragende Wunschkandidatin gefunden hat“, sagte er der „Rheinischen Post“. Die Europawahl sei die nächste wichtige Entscheidung, bei der bundesweit abgestimmt werde. Da müsse die SPD „mit einem klaren Profil und einer guten Spitzenkandidatin ins Rennen gehen“.

Europäerin durch und durch

Barley hatte das Justizressort erst im März übernommen. Zuvor war sie seit Juni 2017 Bundesfamilienministerin. Bis dahin war sie knapp zwei Jahre lang Generalsekretärin der SPD. Barley gehört seit 2013 dem Bundestag an. Vorher war die Juristin unter anderem in einer Hamburger Großkanzlei und als Mitarbeiterin beim Bundesverfassungsgericht beschäftigt.

Die 49-jährige Tochter eines britischen Vaters und einer deutschen Mutter ist Europäerin durch und durch, ihr Freund ist ein niederländischer Basketballtrainer, der in Amsterdam lebt. In ihrer Trierer Heimat kann man grenzenlos an einem Tag mit dem Rad durch vier Länder fahren. Geleitet wird der Wahlkampf von Michael Rüter. Er war zuvor Bevollmächtigter des Landes Niedersachsen beim Bund.

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