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Politik - 3 Wochen ago

Tränen-Rücktritt!

„Es war die Ehre meines Lebens, dem Land zu dienen, das ich liebe“ ++ „Ich bedaure, dass ich nicht in der Lage war, den Brexit zu liefern“

Quelle: Reuters
1:44 Min.

Nun sind ihre Tage gezählt.

Großbritanniens Premierministerin Theresa May hat ihren Rückzug angekündigt. Sie werde als Parteichefin der Konservativen am 7. Juni zurücktreten, nachdem es ihr nicht gelungen sei, das Parlament von ihrem Brexit-Abkommen zu überzeugen, sagte May. „Ich bedaure, dass ich nicht in der Lage war, den Brexit zu liefern“, sagte sie. Sie habe ihr Bestes gegeben. Dem Chef der britischen Regierungspartei ist traditionell der Posten des Premierministers vorbehalten.

Am Ende ihrer Mitteilung wurde ihre Stimme brüchig. Den letzten Satz ihrer Rede bekam sie gerade noch so hin, bevor sie in Tränen ausbrach und weinend abtrat: „Ich tue das mit enormer und andauernder Dankbarkeit, die Möglichkeit gehabt zu haben, dem Land zu dienen, das ich liebe.“ Dies sei die Ehre ihres Lebens gewesen.

A tearful Theresa May says serving as prime minister has been "the honour of my life", saying she is proud to have been the second female leader of the UK

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— BBC Breaking News (@BBCBreaking) May 24, 2019

Mit dem Rücktritt vom Parteivorsitz gibt May also auch ihr Amt als Regierungschefin auf – ihr Nachfolger im Amt als Partei-Chef wird dann auch Premierminister. Möglicher Kandidat: Ex-Außenminister und Brexit-Hardliner Boris Johnson gehandelt.

Der parteiinterne Prozess um ihre Nachfolge soll May zufolge in der Woche ab dem 10. Juni beginnen. Das Rennen um den Parteivorsitz dürfte einige Wochen dauern. May bleibt in dieser Phase kommissarisch als Regierungschefin im Amt.

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May wird also etwa beim Staatsbesuch von US-Präsident Donald Trump (3. Juni) und den Feierlichkeiten zur Aliierten-Landung in der Normandie (6. Juni) – und auch danach noch – amtieren.

Das von May mit der EU ausgehandelte Brexit-Abkommen ist bereits dreimal im Unterhaus gescheitert, der ursprünglich geplante EU-Austrittstermin am 29. März musste zweimal verschoben werden. In ihrem monatelangen Bemühen um eine Mehrheit für ihren Austrittsvertrag hatte May den Abgeordneten zuletzt eine Reihe von Kompromissen unterbreitet, die von Abgeordneten aller Parteien beinahe durchgängig kritisiert wurden. In Regierung und Partei wurden die Forderungen nach einem Rücktritt der Premierministerin daraufhin immer lauter.

Tories droht Absturz bei EU-Wahl

Den konservativen Tories droht nach Stand der Umfragen ein beispielloser Absturz, sie könnten bei der Europawahl je nach Umfrage nur sieben bis zwölf Prozent erreichen. Haushoch in Führung liegt die neu gegründete Brexit-Partei von EU-Hasser Nigel Farage.

Ausgezählt wird in Großbritannien allerdings erst am Sonntagabend – auch Prognosen und Hochrechnungen gibt es solange nicht.

Was wird Mays Rückzug für den Brexit bedeuten?

Nicht absehbar ist, was der Abgang von Theresa May für den Brexit insgesamt bedeutet. Aktuell ist die Frist für eine einvernehmliche Lösung mit der EU auf den 31. Oktober festgesetzt.

Sollte sich der ehemalige Außenminister Boris Johnson („Brexit-Boris“) im Kampf um Mays Nachfolge durchsetzen, dürfte er versuchen, ein neues Abkommen mit Brüssel auszuhandeln. Die Gefahr eines Chaos-Brexits – also eines ungeregelten Ausscheidens aus der EU – würde in diesem Fall wieder steigen, denn Johnson gilt zum Beispiel als Gegner einer milliardenschweren Abschlusszahlung der Briten an die EU.

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