EU-Hammer! Kommission weist Italien-Haushalt zurück

Quelle: Reuters
2:07 Min.

Das hat bisher noch kein Euro-Land fertiggebracht: Italiens Haushaltsentwurf für 2019 ist von der EU-Kommission abgeschmettert worden – eine Premiere in der Geschichte der EU!

Grund für die Ablehnung: Die italienische Regierung plant für das kommende Jahr eine deutlich höhere Neuverschuldung, als zuvor versprochen. Der italienische Schuldenberg von jetzt schon 2,3 Billionen Euro dürfte in der Folge weiter wachsen.

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  „SCHLAMASSEL TOTALE“

  Warum Italiens Regierung (fast) fertig hat
  

  Spaltpilz Salvini: Diese Woche hat es der Innenminister der rechtsextremen Lega fast geschafft, Roms Regierungskoalition zu zerlegen.

Kommissions-Vizepräsident Valdis Dombrovskis erklärte, die Regierung in Rom stelle sich „offen und bewusst“ gegen frühere Verpflichtungen und Zusagen an andere Euro-Partner. Weiter hieß es, Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici werde von der Regierung verlangen, ihr Budget „zu überarbeiten“.

Insgesamt stünden die Pläne der Regierung nicht in Einklang mit dem EU-Stabilitätspakt. Von der Kommission gibt es deshalb jetzt ein Ultimatum: Italien hat drei Wochen Zeit für Nachbesserungen.

Die Kommission prüft die Staatsfinanzen aller 19 Mitglieder der Gemeinschaftswährung.