Blitz-Regierungsbildung in Bayern

Knapp drei Wochen nach der bayerischen Landtagswahl ist die neue Landesregierung fast komplett: CSU und Freie Wähler wollen ihre Koalitionsverhandlungen bis zum Wochenende abschließen und am Dienstag Markus Söder im Landtag zum Ministerpräsidenten wählen.

Diesen Zeitplan teilten CSU-Generalsekretär Markus Blume und Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger am Mittwoch in München mit.

Die CSU war bei der Landtagswahl am 14. Oktober auf 37,2 Prozent abgestürzt und ist deshalb künftig auf einen Koalitionspartner angewiesen.

Nach Sondierungsgesprächen mit Freien Wählern und Grünen hatte sie Hubert Aiwanger & Co. den Vorzug gegeben. CSU und Freie Wähler stehen sich politisch sehr nahe, allzu schwierige Streitpunkte hatte es von Anfang an nicht gegeben.

Jetzt stehen die Signale für die sogenannte „Bayern-Koalition“ auf grün.

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Der Fahrplan zur Macht

Für Freitag sind noch einmal Verhandlungen in großer Runde geplant – möglicherweise der letzte Termin. Sonntagnachmittag sollen die jeweiligen Parteigremien zustimmen, am Montagvormittag soll der Koalitionsvertrag unterzeichnet werden.

Die Verhandlungen kämen gut voran, betonten Blume und Aiwanger. Beide zeigten sich zuversichtlich, dass der nun vereinbarte Zeitplan eingehalten werden könne.

Die Regierungsbildung wäre dann im Rekordtempo gelungen. Der neue Landtag kommt ohnehin erst am Montag (5. November) zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Die Frist für die Ministerpräsidentenwahl im Landtag läuft am 12. November ab.

Die CSU berief für Sonntag um 15 Uhr eine gemeinsame Sitzung von Parteivorstand und Landtagsfraktion ein. Die beiden Gremien sollen die Verhandlungsergebnisse absegnen. „Wir sind zuversichtlich, dass wir dann alles unter Dach und Fach haben“, sagte Blume.

Auch bei den Freien Wählern ist für 15 Uhr eine gemeinsame Sitzung von Landesvorstand und Fraktion geplant. „Ich gehe davon aus, dass das bis dahin klappen wird“, sagte Aiwanger.

Details zu den Gesprächen wollten Blume und Aiwanger nicht nennen. Allerdings dürfte bei den großen Streitpunkten und auch bei der Ressortverteilung eine Einigung entweder in Sichtweite oder sogar schon erreicht sein, sonst hätten die beiden Parteien den Zeitplan wohl kaum frühzeitig kommuniziert.

Sowohl CSU als auch Freie Wähler halten sich seit dem Beginn der Gespräche am 19. Oktober strikt an das gemeinsam vereinbarte Stillschweigen. Auch die Inhalte des geplanten Koalitionsvertrages dürften deshalb erst am Sonntag verkündet werden – also nicht vor Beginn der Gremiensitzungen.

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