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Politik - 02.01.2019

„Wir können nicht weniger arbeiten und mehr verdienen“

Macron wäscht der Grande Nation den Kopf

„Frohes Neues Jahr“ klingt irgendwie anders …

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron (41) hat seinen Landsleuten in seiner Neujahrsansprache ordentlich den Kopf gewaschen. Gleichzeitig stimmte er sie auf Einschnitte im Zuge seines Reform-Programms ein.

„In den vergangenen Jahren haben wir die Realität schlicht ignoriert“, sagte Macron. „Wir können nicht weniger arbeiten, mehr verdienen, die Steuern senken und die Ausgaben steigern.“

▶︎ Deshalb will er trotz der anhaltenden Proteste der „Gelbwesten“ seine Reformpolitik im neuen Jahr vorantreiben. In der Ansprache kündigte er unter anderem die Umsetzung der Pläne zu Arbeitslosenversicherung, Öffentlichen Dienst und Pensionen an.

Die Wut der „Gelbwesten“ zeige, dass „wir nicht resigniert haben“, sagte Macron mit Blick auf die seit Wochen anhaltenden Proteste. Er verurteilte die Gewalt bei den Demonstrationen. Einige gäben vor, „im Namen des Volkes zu sprechen (…) und seien dabei nur „das Sprachrohr einer hasserfüllten Menge“, sagte er.

Er forderte die Bürgerinnen und Bürger zur Geschlossenheit auf. Nötig seien eine Rückbesinnung „auf den Zusammenhalt und Anstrengungen eines jeden einzelnen“, sagte der Präsident. „Wir können es besser machen und wir müssen es besser machen.“

Knapp 20 Monate nach Amtsantritt ist die Beliebtheit von Frankreichs jüngstem Präsidenten auf einem Tiefstand. Im Dezember sprachen sich der Zeitung „Journal du Dimanche“ zufolge lediglich 24 Prozent für Macron aus – im Vorjahr waren es noch 47 Prozent. Seit Wochen demonstrieren die „Gelbwesten“ gegen die Reformpolitik.

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Auch am Montag gingen wieder tausende „Gelbwesten“-Demonstranten in Paris und anderen Städten auf die Straße. Landesweit waren 150 000 Polizisten im Einsatz, davon alleine 12 000 in Paris.

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