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Der Streit über Dieselfahrverbote in Wiesbaden ist beigelegt – weil die Deutsche Umwelthilfe (DUH) selbst einlenkt.

Die bisher umgesetzten sowie die geplanten Maßnahmen zur Luftreinhaltung der Kommune genügten voraussichtlich, um die Belastung mit Stickstoffdioxid zu senken, erklärte die DUH am Mittwoch vor dem Verwaltungsgericht. Im Sommer werde man die bis dahin erreichten Messwerte nochmals auswerten.

Die Verhandlung war Mitte Dezember vertagt worden, weil das Gericht weitere Informationen über die Maßnahmen der Stadt einholen wollte. Unter anderem ging es darum, welchen Effekt eine Hardware-Nachrüstung von 85 städtischen Diesel-Bussen hat.

DUH-Geschäftsführer Jürgen Resch lobte Schritte wie den Fahrradverkehr zu stärken und Elektrobusse einzuführen. „Jetzt kommt es darauf an, dass die Maßnahmen auch umgesetzt werden“, sagte er zum Auftakt der Verhandlung vor Journalisten. Dann seien Diesel-Fahrverbote nicht notwendig.

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Wo gelten bereits Fahrverbote?

Bislang hat die DUH gegen die Luftreinhaltepläne von bundesweit 35 Städten Klage eingereicht.

In Hessen gehören außer Wiesbaden und Frankfurt noch Darmstadt, Offenbach und Limburg dazu. Für Darmstadt haben sich DUH und Land darauf geeinigt, zwei Straßen ab Juni 2019 für ältere Diesel zu sperren.

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In Frankfurt wird es bis zu einer endgültigen gerichtlichen Klärung keine Dieselfahrverbote geben. Aber in diesen Städten sieht es anders aus:

▶︎In Stuttgart dürfen seit 1. Januar Dieselfahrzeuge, die nicht zumindest der Euro-5-Norm entsprechen, nicht mehr in die Innenstadt fahren.

▶︎Auch in Hamburg gelten teilweise Fahrverbote. In Essen und Gelsenkirchen werden vom 1. Juli an Fahrverbote gelten. In München gilt die abgeschwächte Form der „Umweltzone“.

▶︎ Das Land Berlin ist dazu verpflichtet für einige stark befahrene Straßen die Befahrung mit bestimmten Diesel-Klassen zu untersagen.