Wollte Rod Rosenstein Trump vom Kabinett absetzen lassen?

Rod Rosenstein: Der Vizejustizminister der USA überlegte nach Angaben des Ex-FBI-Interrimschefs McCabe Donald Trump vom Kabinett absetzen zu lassen. (Quelle: imago)

US-Vizejustizminister Rod Rosenstein soll 2017 über eine Absetzung Trumps durch das Kabinett nachgedacht haben. Der Grund: physische oder mentale Beeinträchtigung. 

Der stellvertretende US-Justizminister Rod Rosenstein hat 2017 über eine Absetzung von Präsident Donald Trump durch dessen Kabinett nachgedacht. Davon berichtet nun der damalige FBI-Interimschefs Andrew McCabe. Rosenstein habe nach der Entlassung von FBI-Chef James Comey mit ihm gemeinsam überlegt, „wieviele andere Kabinettsmitglieder solch ein Vorgehen unterstützen“ würden, sagte McCabe in einem Interview mit der CBS-Sendung „60 Minutes“.

In dem Gespräch sei es demnach darum gegangen, die möglichen Stimmen gegen US-Präsident Trump für eine Absetzung des Präsidenten auf Grundlage des 25. Zusatzartikels der US-Verfassung zu zählen. Dieser Artikel regelt die Nachfolge eines US-Präsidenten im Falle seines Todes, seines Rücktritts, seiner Amtsenthebung oder wegen Unfähigkeit.

Kriterien für Unfähigkeit sind physische und mentale Beeinträchtigungen

Demnach kann das Staatsoberhaupt auf Betreiben seines Kabinetts abgesetzt werden, wenn er unfähig ist die Pflichten und Vollmachten seines Amtes auszuüben. Kriterien für diese Unfähigkeit sind nicht definiert, gemeint sind generell physische oder mentale Beeinträchtigungen.

McCabe sagte in dem CBS-Interview, er könne sich nicht daran erinnern, wie die Sprache auf den 25. Zusatzartikel gekommen sei. Dies sei nur eines von vielen Themen in einer breitgefächerten Unterhaltung mit Rosenstein gewesen.

Auf die Frage, ob Rosenstein den Präsidenten auf die ein oder andere Weise habe los werden wollen, sagte McCabe in dem Interview: „Ich kann das nicht bestätigen.“ Rosenstein sei „auf jeden Fall sehr besorgt über den Präsidenten, über seine Fähigkeit und sein Ziel zu diesem Zeitpunkt“ gewesen. Trump hatte Comey im Mai 2017 völlig überraschend entlassen. Hintergrund waren die Ermittlungen zu Russland-Kontakten von Trumps Wahlkampfteam.

Rosenstein soll kurz vor der Ablösung stehen

Im September hatten die „New York Times“ und die „Washington Post“ berichtet, Rosenstein habe 2017 vorgeschlagen, Trump heimlich abzuhören sowie ihn gegebenenfalls für amtsunfähig erklären und aus dem Amt entfernen zu lassen. Rosenstein dementierte die Berichte damals umgehend.

Rosenstein steht laut Medienberichten von Anfang Januar kurz vor der Ablösung. McCabe selbst war im März von Trump gefeuert worden. Der US-Präsident warf ihm Unaufrichtigkeit vor beim Umgang des FBI mit den Ermittlungen gegen Trumps Gegenkandidatin bei der Präsidentschaftswahl 2016, Hillary Clinton.