Nach scharfer Kritik: China verteidigt Umerziehungslager für Muslime

Sicherheitskräfte in Xinjiang: Die chinesische Regierung verteidigt die Internierungslager für Muslime. (Quelle: Ng Han Guan/AP/dpa)

Bis zu eine Million Muslime könnten Schätzungen zufolge in chinesischen Internierungslagern eingesperrt sein, jetzt reagiert Peking auf die Kritik. Es handele sich um „Bildungs- und Trainingszentren“.

Chinas Regierung hat die Umerziehungslager für muslimische Uiguren und Pekings Kampf gegen mutmaßliche „Terroristen“ in der nordwestchinesischen Region Xinjiang verteidigt. In einem Weißbuch, das am Montag in Peking veröffentlicht wurde, heißt es, die Region stehe „seit einiger Zeit unter dem kombinierten Einfluss von Separatisten, religiösen Extremisten und Terroristen“.

Die 21 Seiten umfassende Dokumentation zielt auf die scharfe internationale Kritik an Pekings harter Hand in Xinjiang und an den Internierungslagern, wo nach Schätzung bis zu einer Million Muslime eingesperrt sein sollen. Die Umerziehungslager wurden als „Bildungs- und Trainingszentren“ beschrieben.

„Im Keim erstickt“

Ihre Ziele seien unter anderem die Erziehung und Rehabilitierung der Insassen, die kleinere Verbrechen begangen hätten, heißt es in dem Weißbuch. Auch sollten die Lager den Einfluss des Terrorismus und Extremismus beseitigen. Terroristische Aktivitäten sollen „im Keim erstickt“ werden.

Ehemalige Insassen berichten von Folter, Gehirnwäsche und anderen Misshandlungen in den Lagern. Eine Einweisung erfolgt ohne Gerichtsbeschluss. Auch ist unklar, unter welchen Umständen jemand wieder entlassen werden kann. Die Kritik an den Lagern könnte auch eine Rolle bei der Europareise von Staats- und Parteichef Xi Jinping von Donnerstag an nach Italien, Monaco und Frankreich spielen.

„Viele Auszubildende standen unter dem Einfluss religiösen Extremismus“, heißt in dem Weißbuch. Separatismus sei der fruchtbare Boden, in dem Terrorismus und Extremismus in Xinjiang wurzelten. Allein seit 2014 seien rund 13.000 „Terroristen“ verhaftet und 30.000 Menschen wegen „illegaler religiöser Aktivitäten“ bestraft worden.

Vorwurf des Terrorismus

Wegen der Spannungen zwischen den muslimischen Uiguren und den Han-Chinesen gilt Xinjiang schon lange als Unruheherd. Nach ihrer Machtübernahme 1949 in Peking hatten die Kommunisten das frühere Ostturkestan China einverleibt.

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Das Turkvolk der Uiguren fühlt sich wirtschaftlich, politisch und kulturell von den herrschenden Chinesen unterdrückt. Chinas Behörden wiederum werfen uigurischen Unabhängigkeitsbefürwortern Terrorismus vor.