May will alle EU-Staatschefs einzeln sprechen

Im Ringen um den Brexit will die britische Premierministerin Theresa May noch einmal mit allen europäischen Staats- und Regierungschefs sprechen – und zwar mit jedem einzelnen!

May habe vor, „in den kommenden Tagen“ mit den Staats- und Regierungschefs von „jedem EU-Mitgliedstaat“ zu reden, teilte ihr Büro in der Downing Street am Samstag mit.

Zudem veröffentlichte das Büro Auszüge eines Briefs der Regierungschefin an die Abgeordneten ihrer konservativen Partei, in dem sie um Rückhalt für ihren Brexit-Kurs bittet.

Die regierenden Tories müssten ihre persönlichen Ansichten dem „höheren Dienst des nationalen Interesses“ unterordnen, forderte May in dem Brief. „Ein Scheitern bei nötigen Kompromissen wird die Menschen enttäuschen, die uns beauftragt haben, sie zu vertreten“, warnte sie. Die Partei müsse nun das tun, was sie schon oft getan habe: „Über das hinweggehen, was uns trennt, und sich hinter das stellen, was uns eint.“

May: Backstop-Abstimmung war „enttäuschend“

May war am vergangenen Donnerstag mit dem Versuch gescheitert, sich im britischen Unterhaus Rückendeckung für ihren Brexit-Kurs zu holen. Brexit-Hardliner aus ihrer Partei enthielten sich bei der Abstimmung.

Diese Abstimmung sei „enttäuschend“ gewesen, räumte May ein. Sie bekräftigte zugleich, weiter Änderungen beim sogenannten Backstop erreichen zu wollen, mit dem die EU eine harte Grenze zwischen der britischen Provinz Nordirland und dem EU-Mitglied Irland verhindern will. Den Brexit-Hardlinern ist die Auffanglösung ein Dorn im Auge, weil sie befürchten, dass Großbritannien damit auf unabsehbare Zeit an die EU gebunden bliebe.

May will in der kommenden Woche weitere Gespräche mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker in Brüssel führen. Brexit-Minister Stephen Barclay trifft am Montag den EU-Verhandlungsführer Michel Barnier. Dem Büro der Premierministerin zufolge wollen sie Vorschläge einer neuen „Arbeitsgruppe“ britischer Abgeordneter zu Backstop-Alternativen besprechen. Am Dienstag legt der britische Generalstaatsanwalt Geoffrey Cox vor, welche Änderungen nötig sind, um das „rechtliche Risiko“ eines unbegrenzten Backstops auszuräumen.

Der Austritt Groß Britanniens aus der Europäischen Union ist für den 29. März vorgesehen. Der von Premierministerin May vorgeschlagene Deal, der die Umstände regeln sollte, war vom Parlament abgelehnt worden. Gibt es bis Ende März keinen Deal könnte es zu einem No-Deal-Brexit kommen.