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Politik - 19.03.2019

Macrons EU-Ministerinverhöhnt Brexit-Briten

Kleine Stichelei im Brexit-Chaos: Eigentlich wollte Großbritannien am 29. März aus der EU austreten. Doch: Dieser Termin ist nicht mehr zu schaffen.

Und weil sich die Briten so gar nicht einig sind über den zukünftigen Kurs des Landes, gibt es nun einen Seitenhieb von der französischen EU-Ministerin Nathalie Loiseau.

Die hat nämlich, laut der französischen Zeitung „Le Journal du Dimanche“, ihrem Kater den Namen „Brexit“ gegeben – weil ihr Haustier so „unentschlossen“ sei.

► Loiseau sagte gegenüber „Le Journal du Dimanche“: „Er weckt mich jeden Morgen mit lautem Miauen auf, weil er raus möchte und wenn ich dann die Tür öffne, bleibt er stehen, unentschlossen – und starrt mich an, sobald ich ihn raussetze.“

Die EU-Ministerin gilt als Hardlinerin: Schon des öfteren ist sie mit provokanten Aussagen gegenüber den Briten aufgefallen. Sie verhöhnte die britische Premierministerin Theresa May im Oktober 2018 mit Sätzen wie: „Kein Deal wäre besser als ein schlechter Deal.“

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Das britische Unterhaus hat den mit der EU ausgehandelten Austrittsvertrag vergangene Woche zum zweiten Mal mit großer Mehrheit abgelehnt.

Und nochmals kann May das Abkommen nicht zur Abstimmung stellen: Der britische Parlamentspräsident John Bercow schließt eine dritte Abstimmung über den Brexit-Deal aus, sollte es keine Änderungen an der Beschlussvorlage geben.

Bercow verwies am Montag im Unterhaus auf eine Regel aus dem frühen 17. Jahrhundert, wonach dieselbe Vorlage nicht beliebig oft zur Abstimmung gestellt werden kann.

Der frühere britische Außenminister Boris Johnson bezeichnete eine mögliche Abstimmung in den nächsten Tagen ohnehin als „absurd“. „Es gibt einen EU-Gipfel in dieser Woche. Es ist noch nicht zu spät, um eine echte Änderung beim Backstop zu erreichen“, sagte der Brexit-Hardliner der Zeitung „Daily Telegraph“.

Der Backstop ist eine in dem Austrittsabkommen festgeschriebene Garantie für eine offene Grenze zwischen dem EU-Staat Irland und dem britischen Nordirland. Die Regelung sieht vor, dass Großbritannien in einer Zollunion mit der EU bleibt, bis eine bessere Lösung gefunden ist. Brexit-Hardliner befürchten, dies könnte das Land dauerhaft an die Europäische Union fesseln und eine eigenständige Handelspolitik unterbinden. Sie hatten daher eine zeitliche Befristung oder ein einseitiges Kündigungsrecht für den Backstop gefordert.

Derweil laufen in Brüssel die Vorbereitungen für den EU-Gipfel Ende der Woche, auf dem über den weiteren Weg Großbritanniens aus der EU entschieden wird.

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