Iran-Konflikt: USA schlagen sanftere Töne an – Russland warnt vor Eskalation

Patrick Shanahan und Mike Pompeo: Bei einer Pressekonferenz hat Shanahan sanftere Töne gegenüber dem Iran angeschlagen. (Quelle: Patrick Semansky/dpa)

Die USA haben den Ton gegenüber Teheran entschärft. Irans Außenminister hatte den USA zuvor vorgeworfen, ein „sehr gefährliches Spiel zu spielen“. Russland dagegen warnt vor einer Eskalation.

Nach den heftigen Drohgebärden der vergangenen Tage zwischen den USA und dem Iran schlagen beide Seiten wieder etwas sanftere Töne an. „Es geht uns nicht darum, in den Krieg zu ziehen“, sagte der geschäftsführende US-Verteidigungsminister Patrick Shanahan in Washington. „Es geht um Abschreckung, nicht um Krieg.“ Er betonte: „Wir wollen nicht, dass die Situation eskaliert.“ Shanahan und US-Außenminister Mike Pompeo hatten zuvor hinter verschlossenen Türen Mitglieder des Repräsentantenhauses und des Senats über die Lage im Konflikt mit dem Iran informiert.

Es sei „gut möglich“, dass der Iran hinter Sabotageakten im Golf und Drohnenangriffen in Saudi-Arabien stecke, hatte US-Außenminister Mike Pompeo zuvor gesagt. Die US-Regierung könne aber noch keine „endgültigen Schlussfolgerungen“ zu den Vorfällen präsentieren.

Der Außenminister bezog sich damit auf „Sabotageakte“ an vier Öltankern vor der Küste der Vereinigten Arabischen Emirate vergangene Woche. Zwei Tage später hatte es zudem Drohnenangriffe auf zwei Ölpumpstationen in Saudi-Arabien gegeben. Zu der Attacke auf die Ölpipeline bekannten sich die vom Iran unterstützten jemenitischen Huthi-Rebellen, die seit Jahren mit Saudi-Arabien und den Emiraten im Konflikt liegen.

Trumps Drohungen

US-Präsident Donald Trump hatte Teheran am Wochenende mit drastischen Worten vor einer Eskalation gewarnt und dem Land mit Vernichtung gedroht. „Wenn der Iran kämpfen will, wird das das offizielle Ende des Irans sein. Droht nie wieder den Vereinigten Staaten!“, schrieb Trump am Sonntag auf Twitter. Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif antwortete am Montag auf Twitter, „wirtschaftlicher Terrorismus und genozidale Pöbeleien“ würden nicht zu einem Ende des Irans führen. Sarif warnte Trump davor, Iraner zu bedrohen, und forderte ihn auf, es mit Respekt zu versuchen.

In einem Interview des US-Senders CNN warf Sarif den USA am Dienstag vor, einen wirtschaftlichen Krieg gegen sein Land zu führen und ein „sehr gefährliches Spiel“ zu spielen. Er betonte zugleich: „Der Iran hat kein Interesse an einer Eskalation.“ Sarif sagte: „Wir werden nicht diejenigen sein, die eine Eskalation beginnen, aber wir werden uns verteidigen.“

Russland warnt vor Eskalation

Russland hat derweil vor einer Eskalation gewarnt. Viel hänge von den Europäern und ihrer Fähigkeit ab, angemessen auf die Bedenken des Irans zu reagieren, teilte das Außenministerium am Dienstagabend in Moskau mit. Es sollten die Voraussetzungen geschaffen werden, damit die Handelsbeziehungen mit dem Iran erhalten blieben. Das bekräftigte auch Kremlchef Wladimir Putin bei einem Telefonat am Abend mit Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron.

Nach Angaben aus Berlin sahen es die drei Politiker als erforderlich an, dass der Iran im Atomabkommen bleibt. Der Iran hatte vor mehr als einer Woche angekündigt, sich nicht mehr an einzelne Vereinbarungen aus dem Abkommen halten zu wollen. Die USA waren bereits vor einem Jahr aus dem mühsam ausgehandelten Vertrag ausgestiegen.

Der Iran hatte am Montag erklärt, seine Uranproduktion in der Atomanlage Natans um das Vierfache erhöht zu haben. Das russische Außenministerium sagte dazu, man beobachte die Situation genau. Moskau hoffe, dass der Iran keine weiteren Schritte gehen werden, die gegen die Verpflichtung im Atomvertrag verstießen.

Die Lage in der Golfregion ist zudem wegen des Streits zwischen den USA und Iran derzeit sehr angespannt. Das US-Verteidigungsministerium hatte unter anderem einen Flugzeugträger und eine Bomberstaffel in den Nahen Osten entsandt und das damit begründet, es gebe Hinweise auf mögliche iranische Angriffe auf US-Kräfte. Die USA und ihr enger Verbündeter Saudi-Arabien werfen dem Iran vor, Konflikte in der Region anzuheizen und Terrorismus zu unterstützen. Washington setzt den Iran auch massiv mit Wirtschaftssanktionen unter Druck.