Home Politik EU gibt nicht nach!May beißt auf Brexit-Granit
Politik - 2 Wochen ago

EU gibt nicht nach!May beißt auf Brexit-Granit

EU-Ratspräsident Tusk: Auf Brexit-Verfechter wartet „ein besonderer Platz in der Hölle“

Nur 50 Tage bis zum Brexit-Termin und noch immer gibt es kein Abkommen zwischen der EU und Großbritannien.

Es droht, was keiner der Beteiligten will: der ungeregelte Austritt des Vereinigten Königreiches aus der Europäischen Union.

Am Donnerstag traf die britische Premierministerin Theresa May in Brüssel EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, um noch einmal zu verhandeln. Doch im Gepäck hatte sie vor allem Forderungen, die die EU bereits grundsätzlich abgelehnt hat.

„Das Gespräch war robust“

Kein Durchbruch für May nach Treffen in Brüssel

Quelle: Reuters
1:02 Min.

▶︎ Inhaltlich sind die Fronten seit Wochen verhärtet. Auf Kritik trifft in London vor allem der sogenannte Backstop, eine Garantie für eine offene Grenze zwischen dem EU-Staat Irland und dem britischen Nordirland. Eine Mehrheit im Unterhaus hatte zuletzt für „alternative Regelungen“ gestimmt.

Die Situation ist verfahren und der Countdown tickt unerbittlich weiter …

  • Chaos und Unruhen befürchtet

    Briten planen Brexit-Flucht für die Queen

    Muss die britische Königin wegen des Brexit um ihre Sicherheit fürchten? Der Regierungsapparat plant
    schonmal für den Fall der Fälle.

Die EU lehnt es aus prinzipiellen Gründen ab, den knapp 600 Seiten starken Vertrag noch einmal aufzumachen. Zudem will sie den Backstop keinesfalls befristen, damit eine feste Grenze mit Kontrollen auf der irischen Insel tatsächlich auf Dauer ausgeschlossen ist. Es wird befürchtet, dass eine Teilung der Insel neue politische Gewalt entfachen würde.

Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte, ein geregelter Austritt Großbritanniens aus der EU könne auch ohne das Aufschnüren des Brexit-Vertrags erreicht werden. Wie das geschehen könnte, sagte sie allerdings nicht.

Bis Mitte nächster Woche hat sich May Zeit für Ergebnisse gegeben. Ohne rechtzeitige Lösung droht ein harter Bruch mit weitreichenden wirtschaftlichen Folgen und Unsicherheit für Millionen Menschen.

Am Mittwoch hatte Ratspräsident Donald Tusk mit einer Verbalattacke für Empörung in London gesorgt. Er sagte, auf die ursprünglichen Brexit-Verfechter warte womöglich ein „besonderer Platz in der Hölle“, weil sie keinen Plan für den EU-Austritt gehabt hätten. Auch die Stimmung bei Mays Ankunft bei Juncker wirkte frostig.

EU-Ratspräsident Tusk

»Spezieller Ort in der Hölle für Brexit-Befürworter

Quelle: Reuters
0:32 Min.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Check Also

Bernie Sanders will gegen Donald Trump antreten

„Ich denke, der jetzige Bewohner des Weißen Hauses ist peinlich für unser Land“ US-Senator…