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Politik - 14.02.2019

Antisemitismus in Deutschland: Gewalt gegen Juden nimmt deutlich zu

Davidstern über der Kölner Synagoge: Im vergangenen Jahr hat die Polizei bundesweit 1646 antisemitische Straftaten registriert; 2017 waren es 1504. (Quelle: imago)

Für Juden wird das Leben in Deutschland gefährlicher: 2018 wurden knapp zehn Prozent mehr antisemitische Straftaten registriert – auch die Zahl der körperlichen Angriffe ist stark gestiegen.

Die Zahl der judenfeindlichen Straftaten hat 2018 im Vergleich zum Vorjahr um knapp zehn Prozent zugenommen – von 1.504 auf 1.646 polizeilich registrierte Fälle bundesweit. Die Zahl antisemitischer Gewalttaten stieg zudem von 37 Fällen im Jahr 2017 auf 62 im vergangenen Jahr. Das geht einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion her, die dem Berliner „Tagesspiegel“ vorliegt. Bei den 62 Gewaltdelikten seien 43 Personen verletzt worden.

Aus früheren Antworten der Regierung gehe zudem hervor, dass die meisten Täter aus rechtsextremen Milieus stammen. Dabei könnte die Zahl der Straftaten noch steigen. Die Regierung betonte in ihrer Antwort, alle Zahlen befänden sich noch in der Abstimmung mit den Ländern.

„Die Bekämpfung des Antisemitismus auf europäischer Ebene sollte eine Priorität der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im kommenden Jahr werden“, sagte der Beauftragte der Bundesregierung gegen Antisemitismus, Felix Klein, der Deutschen Presse-Agentur.

Starker Anstieg auch in Frankreich

Auch in als zuvor. Es wurden 541 Fälle bekannt – 74 Prozent mehr als noch 2017, wie am Dienstag in Paris mitgeteilt worden war. Die Zunahme in Deutschland und Frankreich mache deutlich, „dass wir auch europäische Strategien brauchen, um gegen Antisemitismus vorzugehen“, sagte Klein.

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Er fordert unter anderem eine EU-Richtlinie, die es ermöglicht, Hass im Internet besser zu bekämpfen. Als Vorbild nannte er das deutsche Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Es schreibt vor, dass Internet-Plattformen klar strafbare Inhalte 24 Stunden nach einem Hinweis darauf löschen müssen – und in weniger eindeutigen Fällen eine Woche Zeit haben.

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